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Die Europawahl in Österreich

In der Republik Österreich finden, wie in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union, alle fünf Jahre Wahlen für die Mitglieder des Europäischen Parlaments statt. Wahlberechtigt sind dabei alle österreichischen Staatsbürger, die älter als sechzehn Jahre sind, sowie alle in Österreich wohnhaften EU-Bürger. Insgesamt waren fast 6,5 Millionen Personen wahlberechtigt, wovon 2019 aber nur rund zehn Prozent auch tatsächlich an der Wahl teilnahmen. Dennoch wurde diese Zahl als Erfolg gewertet, denn in den Vorjahren war die Wahlbeteiligung noch weitaus geringer. Um an der Wahl teilzunehmen, müssen die Wahlberechtigten in Österreich im Voraus eine Wahlkarte anfordern.

Damit eine Partei sich in Österreich zur Wahl für die insgesamt achtzehn Sitze stellen kann, benötigt sie entweder die Unterstützung eines Mitglieds des Europaparlaments, die Unterstützung von drei Mitgliedern des österreichischen Nationalrats oder 2.600 Unterschriften von Wahlberechtigten. Um einen Sitz zu erhalten, muss eine Partei gemäß der Sperrklausel mindestens vier Prozent der Stimmen erhalten. Praktisch muss eine Partei jedoch mehr als fünf Prozent auf sich vereinen, um tatsächlich für einen Sitz in Frage zu kommen.

Europawahl 2019

Zur Wahl im Jahre 2019 traten neben den etablierten Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Die Grünen und NEOS auch die beiden Kleinparteien KPÖ Plus und EUROPA Jetzt an. Bei der KPÖ Plus handelt es sich dabei um einen Ableger der Kommunistischen Partei Österreichs, welche mit der Europäischen Linke zusammenarbeitet, während es sich bei EUROPA Jetzt – Initiative Johannes Voggenhuber um eine eigens für die Wahl gegründete Partei handelt.

Verglichen mit 2014 kam es zu keinen bedeutenden Sitzverschiebungen. Die ÖVP gewann auf Kosten der durch die Ibiza-Affäre geschwächten FPÖ und der leicht schwächeren Grünen zwei Sitze, SPÖ und NEOS konnten ihre Sitze halten Die Kleinparteien blieben chancenlos.