EU-Wahl-2019 in Österreich | Kandidaten | Briefwahl | Umfragen | Ergebnisse | Wahlanfechtung
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EU-Wahl 2019 in Österreich:

Die EU-Wahl 2019 findet im Mai 2019 in allen EU-Mitgliedsländern statt,
in Österreich am 26. Mai 2019.
Gewählt werden 705 EU-Abgeordnete, davon nur 19 in Österreich.
Das EU-Parlament wird durch den EU-Austritt ("BREXIT"), von 751 auf 705 Mandatare verkleinert. Von der 73 Sitzen des Vereinigten Königreichs von Großbritannien fallen nicht alle weg, sondern 27 Sitze werden an bestehende EU-Mitgliedsländer verteilt (angeblich um die Sitzverteilung gerechter zu machen).

Zum Zeitpunkt der EU-Wahl 2019 (#euw19) wird Großbritannien schon aus der EU ausgetreten sein,
eventuell der unabhängige Staat Katalonien beigetreten sein und
für Serbien, Bosnien-Herzogovina, Mazedonien, Montenegro, Albanien, Kosovo ein EU-Beitritt in Aussicht gestellt sein.
Auch mit der Türkei wird weiter über einen EU-Beitritt weiter verhandelt.
Zuständig ist der EU-Erweiterungskommissar "Dr." Johannes Hahn (ÖVP).

Österreich hat im zweiten Halbjahr 2018 den EU-Ratsvorsitz inne.
Das ist für die in Österreich regierenden Parteien ÖVP-FPÖ ein Vorteil.
Aber auch die EU-Gegner in Österreich sehen darin eine große Chance, die EU-Probleme zu thematisieren.
 

Wer wird Nachfolger von Jean-Claude Juncker (EVP)?
Jean-Claude Juncker ist der derzeitige EU-Kommissionspräsident.
Er wurde nicht vom Volk gewählt, sondern von der EVP-Fraktion im EU-Parlament.
 
 Hier ist Juncker in einem desolaten Zustand beim NATO-Gipfel in Brüssel am 11.7.2018.
Er ist offensichtlich in einem schwer betrunkenen Zustand. Die Ausrede, er hätte nur Ischias-Schmerzen im Rücken gehabt, ist lächerlich. Da würde er nicht so torkeln und lachen. Juncker will vorerst nicht zurücktreten, sondern bis zur kommenden EU-Wahl 2019 sein Amt beibehalten.

4.7.2017: Das EU-Parlament mit 30 anwesenden EU-Mandataren (von 751) 
ist laut Jean-Cluade-Juncker "lächerlich".

 
 

EU-Wahl 2019 - News:

4.7.2018: EU-Parlament beschließt Sperrklauseln für die Mandatsvergabe
Das EU-Parlament verpflichtet die einzelnen Mitgliedsländer, Sperrklauseln einzuführen, die zwischen 2%-5% liegen müssen. Das betrifft dzt nur Deutschland und Spanien, denn die anderen Länder haben bereits sollche SPerrklauseln. Zweck der Regelung. Möglichst viele Kleinparteien aus dem EU-Parlament fernzuhalten. Die Regelungen müssen spätestens bis zum Jahr 2024 umgesetzt sein. EU-Optimisten gehen davon aus, daß es die EU zu diesem Zeitpunkt noch gibt.

19.6.2018: „Schlacht um den Zusammenhalt in Europa“ bei der EU-Wahl 2019
Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei (EVP) im EU-Parlament, erwartet eine „Schlacht um den Zusammenhalt in Europa“ bei der EU-Wahl 2019. Grund: Die EU-Migrationspolitik, deren Probleme stärker seien, als die bisherigen EU-Krisen.

18.6.2018: Einwanderung ist für die europäische Wirtschaft überlebensnotwendig,
meint die EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Es gebe Bereiche, die ohne Einwanderung von heute auf morgen nicht mehr funktionieren würden, sagte Mogherini heute in Brüssel. Qu. ORF.at
   Anm. Red.: Gemeint war wohl die EU-Wirtschaft und nicht die "europäische Wirtschaft". Jedenfalls erkennt man dadurch, daß sich die EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini um die Wirtschaft sorgt, und nicht um die Völker Europas.

25.5.2018: EU-Parlamentspräsident Antonio TAJANI zur EU-Wahl 2019:
     EU-Parlamentspräsident Antonio TAJANI dazu: "Die nächste Europawahl wird zweifellos ein harter Kampf sein, nicht nur zwischen den traditionellen Parteien der Rechten, der Linken und der Mitte, sondern auch zwischen denen, die an die Vorteile einer fortgesetzten Zusammenarbeit und Integration auf EU-Ebene glauben, und denen, die das, was in den letzten 70 Jahren erreicht wurde, rückgängig machen wollen.“ Qu.: OTS-0009 vom 25.5.2018
 
    Obmann der EU-Austrittspartei, Robert MARSCHALL dazu: "Österreich wurde in die EU hineingelogen. Viele Versprechungen wurden inzwischen gebrochen, wie z.B. die Schilling-Währung bleibt, die Neutralität bleibt oder Ederer 1000-der. 
     Auf EU-Ebene funktionieren Demokratie und Gewaltentrennung noch weniger, als in Österreich, dafür gibt es in Brüssel viel mehr Lobbyisten nämlich ca. 15.000. Das EU-Recht wird permanent gebrochen, von den Maastricht-Kriterien bis zum Dublin III Abkommen. Die 87.000 Kilometer EU-Außengrenze (davon 73.000 Kilometer Küste) werden nur unzureichend kontrolliert und als Draufgabe werden (Schein-)Asylanten in die EU hineingeschleppt. Vor vielen ausländischen "Schutzsuchenden" braucht die österreichische Bevölkerung zu ihrer eigenen Sicherheit, immer mehr Polizeischutz, Sicherheitsdienste, Sicherheitstüren, Sicherheitsfenster und Alarmanlagen. Die Fehlentwicklungen der EU müssen dringend gestoppt und rückgängig gemacht werden. Der Globalisierungsverkehr und der CETA-Vertrag werden nur mit einem EU-Austritt Österreich für Österreich verhindert werden können.
" Qu.: Stellungnahme vom 25.5.2018
 

23.5.2018: Mag. Christian Kern will nicht EU-Spitzenkandidat der SP-Fraktion sein.
=> SPÖ & EU-Wahl 2019

14.5.2018: Matthias Strolz NEOS: „Europa, red ma drüber!
Strolz startet "ehrliche" Diskussion mit falscher Überschrift, denn "Europa" ist nicht die "EU".
=> NEOS & EU-Wahl 2019

8.5.2018: Christian Kern zur EU: Ein handlungsfähiges Europa schaffen bedeutet, auch nationale Souveränität abzugeben
"... Die Menschen würden spüren, was notwendig wäre. „Nämlich ein souveränes, handlungsfähiges Europa zu schaffen.“ Dazu gehöre auch die Bereitschaft, nationale Souveränität abzugeben und sich über die Bedenkenträger hinwegzusetzen, die weniger Europa wollen. „Das wir die Schlacht sein, sie wird mühsam sein, aber wir werden sie führen müssen“, ist Kern überzeugt. ..."
Mehr unter => SPÖ und EU-Europa

26.4.2018: Damoklesschwert über der EU-Wahl 2019
"US-Wahl als mahnendes Beispiel
Im Mai des kommenden Jahres wird ein neues EU-Parlament gewählt - angesichts immer neuer Datenschutzaffären wächst im Vorfeld aber bereits die Sorge vor „Fake News“ und politischer Onlinepropaganda. Erst unlängst musste Facebook einräumen, dass bei der vergangenen US-Wahl Daten von bis zu 87 Millionen Nutzern missbräuchlich verwendet worden waren. Die EU sucht nach Mitteln, die zahlreichen Lecks zu schließen, ist dabei aber weitgehend abhängig vom Willen der einzelnen Mitgliedsstaaten. ..." => ORF.at vom 26.4.2018
"... Am Mittwoch und Donnerstag treffen sich die Verantwortlichen auf EU-Ebene, um die derzeitige Lage zu erörtern. Kommissarin Jourova sagte, Mitgliedsländer sollen dabei ihre Erfahrungen im Kampf gegen Desinformation schildern. Zwar stehen auch andere Themen auf der Agenda, etwa die Beteiligung von Wählern mit Beeinträchtigungen und von Minderheiten oder die Briefwahl. Doch der Fokus wird auf Social-Media-Kommunikation und die damit verbundenen Gefahren gesetzt. ..."
=> ORF.at vom 26.4.2018
Anm. Red.: Die EU sieht offenbar keine Gefahr aufgrund ihrer eigenen politischen Propaganda und Meinungsmanipulation.

21.3.2018: Parteiförderung für die EU-Wahl in Österreich ca. 12,8 Millionen Euro.
"... Bei der EU-Wahl gibt es - anders als bei Nationalrats-, Landtags-und Bundespräsidentenwahlen - weiterhin eine Wahlkampfkostenrückerstattung. Vorgesehen ist ein Betrag von bis zu zwei Euro pro Wahlberechtigtem. Bei etwa 6,4 Millionen Wahlberechtigten wäre das ein Betrag von 12,8 Millionen Euro. Ausgezahlt wird (laut §2 Parteienförderungsgesetz) allerdings nur, was die Parteien tatsächlich ausgegeben haben. ..."
Qu.: Die Presse vom 21.3.2018

20.3.2018: Termin für Europawahl 2019 steht fest
"Die nächsten Europawahlen finden vom 23. bis 26. Mai kommenden Jahres statt. Die EU-Mitgliedstaaten billigten am Dienstag einen entsprechenden Vorschlag der Fraktionen im Europaparlament, wie der EU-Rat mitteilte. Die Wahl wird die erste nach dem EU-Austritt Großbritanniens im März 2019 sein. ..."
=> Merkur.de vom 20.3.2018

19.3.2018: Parteikollege Othmar Karas widerspricht Sebastian Kurz (ÖVP) beim EU-Budget
ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas will, daß Österreich mehr ins EU-Budget einzahlt, ÖVP-Obmann Sebastian Kurz und und sein Europaminister Gernot Blümel sind dagegen.
Quelle => EU-ÖVP

15.3.2018: Kirchlicher EU-Experte: Projekt Europa muss neu gedacht werden
Die Europäische Union befindet sich in einer fundamentalen Krise und muss neu gedacht werden, um auch in Zukunft bestehen zu können. Das hat der stellvertretende Generalsekretär der Kommission der katholischen Bischofskonferenzen des EU-Raumes (ComECE), der Österreicher Michael Kuhn, betont. Die Zukunft der EU stehe und falle mit der Frage, ob es gelingen werde, das europäische Projekt mit neuem Sinn zu füllen.
Qu. => Kathpress vom 15.3.2018

3.3.2018: SPÖ-EU-Abg. Josef Weidenholzer fordert parteiinterne Vorwahl für EU-Wahl
"Das dient der Förderung der parteiinternen Demokratie, stärkt die öffentliche Diskussion, erhöht das Interesse an europäischen Themen in der Bevölkerung und mobilisiert die Wähler".
=> EU-SPÖ

28.2.2018: Karas zu Brexit:"Vertragsentwurf vielleicht letzte Chance auf geordneten Austritt"
"Einen Beitrag zur hochdringenden Beschleunigung der Verhandlungen" sieht der Europaabgeordnete Othmar Karas im Brexit-Vertragsentwurf, den der Chefverhandler der EU, Michel Barnier, heute vorgestellt hat. ... Der Text muss während der österreichischen Ratspräsidentschaft unter Dach und Fach gebracht werden, sonst geht sich die rechtzeitige Ratifizierung vor dem Brexit-Datum nicht mehr aus", so Karas. ... Der Brexit schadet ohnehin allen Beteiligten, Großbritannien noch mehr als der EU. Doch es liegt in der Verantwortung der britischen Regierung, ob es zur Katastrophe eines ungeordneten, chaotischen Austritts ohne vertragliche Vereinbarung kommt. Noch können wir die Katastrophe verhindern, aber nur, wenn die Regierung in London den Vertragsentwurf sehr ernst nimmt und aufhört zu taktieren", betonte der Europaabgeordnete....
=> EU-ÖVP

23.01.2018: Michel Reimon: Startschuss für eine echte Europawahl 2019.
Der Verfassungsausschuss im EU-Parlament stimmt für transnationale Listen.
=> EU-Grüne
 


Ungelöste EU-Probleme:

* Zuwanderung in die EU: Diese ist von fast allen Regierungen der EU-Mitgliedsländer gewollt. Gründe: Billige Arbeitskräfte, Ausgleichen des Geburtendefizits, Sicherung des Pensionssystems durch neue Beitragszahler.
Da sich die regierenden Politiker das aber offiziell nicht sagen trauen, wird mit Nächstliebe argumentiert, daß zunehmend in der Bevölkerung auf Unverständnis und Ablehnung stößt. Die Solidarität und Nächstenliebe kostet Österreich ca 2 Milliarden Euro pro Jahr, nur weil die letzten Regirungen bei der Familienpolitik schwer versagt haben und jetzt zuwenig Kinder da sind.
* EU-Aussengrenze: Diese wird nur teilweise kontrolliert und unter dem Tarnmantel "Seenot" bzw "Verfolgung" wird die illegale Einreise in die EU durch die Behörden ermöglicht. Kommen große Migrantenwellen oder Boote mit Asylwerbern, dann werden diese zwar kontrolliert aber dennoch nicht abgewiesen, sondern in einem EU-Mitgliedsland aufgenommen und teilweise weitergeschickt.

* Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer: Es gab bereits 20.000 Tote. Die EU subventioniert den EU-Fischfang an den Küsten Afrikas und wundert sich dann, dass die hungerleidenden Afrikaner in die EU flüchten. 20.000 Menschen haben ihr Leben auf der Überfahrt bereits verloren. Die EU will jetzt die Überwachung gegen illegale Einreise verstärken.

* EU-"Friedensunion": Von allen EU-Märchen ist dieses das schönste Märchen. Wollte die EU tatsächlich friedlich sein, dann hätte sich die EU schon längst zur immerwährenden Neutralität bekannt. Tatsächlich sind die EU-Mitgliedsländer zusammen der größte Waffenexporteur der Welt.
* EU-Militärunion: In welche Länder sollen EU-Länder Soldaten hinschicken. Österreich schickt z.B. Soldaten von Mali bis Syrien und auch nach Afghanistan. Die meisten sind derzeit in Bosnien im Einsatz.

* EU-"Sozialunion": Diese gibt es nur in den Köpfen einiger Linkspolitiker. Tatsächlich werden die Sozialstandards in der EU immer mehr gesenkt. Das freut die Konzerne. In der Bevölkerung sind die einen arbeitslos, die anderen haben eine Arbeit, können davon aber nur mit Müh und Not überleben. Wirklich reiche Menschen gibt es natürlich auch in der EU. Diese zahlen kaum Steuern und wenn dann steueroptimiert irgendwo im Ausland.
* EU-Arbeitslose: Es gibt hauptsächlich in den EU-Südstaaten Massenarbeitslosigkeit und in Österreich ein Lohndumping aus den Ost-EU-Ländern.
* EU-Wirtschaftsprobleme: Währungsunion, EURO-Rettung, ESM, EU-Schuldenunion: Sollen alle EU-Mitgliedsländer für alle anderen haften und Schulden zahlen? Selbst das kleine Griechenland hat die EU schon an den finanziellen Abgrund geführt.

* EU-Abhörskandal: Die Antwort der EU auf den Abhörskandal durch die USA (Geheimdienst NSA), ist der Aufbau von mehreren EU-Geheimdiensten, die nicht etwa nur US-Bürger abhören, sondern auch EU-Bürger.
* EU-Datenskandale: Die EU-Bürger werden auf Schritt und Tritt überwacht (Handy mit den Standortdaten, Telefone und Handys mit Gesprächsdaten, Internetüberwachung, Fluggastdaten, Bankdaten, usw.). Diese Daten werden zum Teil sogar an die USA verschenkt.

* EURATOM: Derzeit muß Österreich für die EU-Atomkraft mitzahlen, obwohl Österreich das AKW-Zwentendorf gar nie in Betrieb genommen hat.
* Gentechnik: Der Anbau ist derzeit verboten, aber nicht der Import von gentechnisch veränderten Futtermitteln.

* EU-Erweiterungen: Die EU hat zwar nicht einmal die gegenwärtigen Probleme im Griff, aber dennoch wird an der EU-Erweiterung weitergearbeitet. Als nächstes  wird die EU um Serbien, Bosnien, Albanien, Mazedonien und Montenegro erweitert. Für die Türkei zahlt die EU bereits Milliarden an Vorbeitrittsbeihilfe. Mit der Ukraine verhandelt die EU ein Assoziierungsabkommen. Zahlen sollen die EU-Nettozahler wie z.B. Deutschland, Großbritannien, Niederlande und Österreich.
* EU-Austritt von EU-Mitgliedsländern: Der BREXIT wurde im Referendum am 23. Juni 2016 durch 51,9% der britischen Wähler beschlossen und wird bis 29. März 2019 vollzogen werden.
Eine solche Volksabstimmung wie in Großbritannien verhindern in Österreich SPÖ-ÖVP-Grüne-NEOS und seit Regierungseintritt im Dez. 2017 auch die FPÖ. Die FPÖ hat bisher schon keinen Antrag auf eine Volksabstimmung zum Austritt Österreichs aus der EU im österreichischen Parlament gestellt.
 

Wie es im EU-Parlament zugeht:
hier bei der Beschlußfassung des Vertrages von Lissabon am 12.12.2007.


 

Zusammenfassend kann man sagen, dass es zur kommenden "Europa"-Wahl genügend Gesprächsstoff gibt.
 
 

EU-Wahl 2014 in Österreich:

Rückblick auf die => EU-Wahl 2014 in Österreich
 
 
 

Kommentare zur EU-Wahl 2104

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Die moderne Demokratie:
Die regierenden Politiker tun genau das, was die Menschen NICHT wollen u. sie befragen auch ihre Wähler nicht!
Z.B. beim Thema Zuwanderung Sperrklauseln oder bei der Mandatsvergabe.
Das ist in der EU noch schlimmer, als in Österreich.
N.   4.7.2017
 

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